Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

§ 1

Grundlegende Bestimmungen

 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen VD-Markt GmbH (im Folgenden Verkäufer) und dem jeweiligen Kunden (im Folgenden Käufer) die Online zwischen den Parteien geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung der AGB des Käufers widersprochen.

 

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

 

§ 2

Zustandekommen des Vertrages

 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

 

Die auf unseren Internetpräsenz zu entnehmenden Waren stellen kein Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Käufer seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben. Nach der Bestellung erhält der Käufer ein Email die sein Angebot bestätigt. Das Email gilt nur dann als Annahme wenn der Verkäufer nicht innerhalb von 12 Stunden nichts anderes mitteilt.

 

Zur verbindlichen Bestellung sind folgende Schritte zu unternehmen:

 

-       gewünschte Ware in den (virtuellen) Warenkorb legen (durch das Klicken auf des Buttons „in den Warenkorb“);

-       soweit gewünscht den Ankauf durch das Klicken auf den Button „mit dem Einkauf fortfahren“ auf beschrieben Art und Weise fortsetzen;

-       auf das Button „zur Kasse gehen“ klicken; es wird das bisher in den Warenkorb gelegte angezeigt;

-       noch einmal auf den Button „zur Kasse gehen“ klicken;

-       soweit Sie als Kunde bereits registriert sind Email und Passwort angeben;

-       Neukunden können entweder ein Einkaufskonto mittels der Angabe der Email und des Klickens auf den Button „Erstellen Sie ein Konto“ und anschließendem Ausfüllen entsprechenden Felder und dem Klicken auf den Button „anmelden“ oder eine sogenannte Gastbestellung wählen durch das Ausfüllen der dafür vorgesehener Felder;

-       noch einmal auf den Button „zur Kasse gehen“ klicken;

-       die Daten überprüfen;

-       noch einmal auf den Button „zur Kasse gehen“ klicken;

-       Versand durch DHL oder Selbstabholung wählen;

-       noch einmal auf den Button „zur Kasse gehen“ klicken;

-       Zahlungsart wählen;

-       Den Button „kaufen“ anklicken.

 

Bis zum Klicken auf den Button können alle Angaben korrigiert werden. Dafür ist das jeweilige Feld auf der Übersichtleiste anzuklicken.

 

Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

 

 

§ 3

Fälligkeit

 

Der Käufer ist stets vorzahlungspflichtig.

 

 

 

§ 4

Preise und Zahlungsmodalitäten

 

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.

 

3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

 

 

§ 5

Lieferbedingungen

 

1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

 

Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2 - 4 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. Die Selbstabholung kann sofort nach der Zahlung während der auf unserer Internetpräsenz genannten Öffnungszeiten erfolgen.

 

Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht.

 

4.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

 

§ 6

Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer ein Unternehmer, so gilt ergänzend Folgendes:

 

Das Eigentum an der Ware wird bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

 

Der Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Verkäufer ab, der die Abtretung hiermit annimmt. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer vor, die Forderung selbst einzuziehen.

 

Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

 

 

§ 7

Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Satz 1:

 

Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

 

Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

 

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

 

§ 8

Haftung

 

Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

 

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

 

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

 

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

 

§ 9

Rücktritt

 

Der Käufer ist zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei einer Pflichtverletzung des Verkäufers nur nach einer angemessener Nachfristsetzung von mindestens zwei Wochen berechtigt, es sei denn dem Käufer die Fortführung des Vertrages wegen der Art der Pflichtverletzung nicht zumutbar ist.

 

 

§ 10

Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in BRD oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

 

§ 11

Salvatorische Klausel

 

Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die ungültigen Klauseln durch andere Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Klauseln wirtschaftlich möglichst weitgehend entsprechen.

 

Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und zu Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht die PNO inkasso AG, Brunnwiesenstr. 4, 94469 Deggendorf, unser Partner für Forderungsmanagement von den Auskunfteien infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, accumio finance services gmbh, Eppelheimer Str. 13, 69115 Heidelberg oder SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden